Gestern musste sie dem Kongress mehrere Stunden Frage und Antwort stehen, am kommenden Donnerstag werden die Abgeordneten über den Verbleib von Bildungsministerin Patricia Salas O’Brien im Ministerkabinett abstimmen. Gestern versuchte die Ministerin, ihr geplantes neues Lehrergesetz noch einmal zu erklären,…
Tag Archive for Javier Velasquez Quesquen
Peru: Premier Valdés bietet Präsident Humala seinen Rücktritt an
by D. Raiser •
Der peruanische Premierminister Oscar Valdés hat, wie er gestern Abend gegenüber América TV erklärte, Präsident Ollanta Humala seinen Rücktritt angeboten. Sein Verbleib in der Regierung liege nun in dessen Händen, so Valdés. Der Grund für das Rücktrittsangebot: Dieser Tage müssen…
García kündigt neue Minister an
by D. Raiser •
Der peruanische Präsident Alan García hat angekündigt, morgen mehrere Ministerposten neu zu besezten. Wie die Tageszeitung „La República“ berichtet, werden insgesamt 6 Minister ihren Hut nehmen, um an den Kongress- und Präsidentschaftswahlen im kommenden Jahr teilnehmen zu können. Dafür ist…
Wegen Ermächtigungsgesetz: Menschenrechtsverletzungen könnten ungesühnt bleiben (Peru)
by D. Raiser •
Selbst Ex-Diktator Alberto Fujimori könnte schon bald das Gefängnis verlassen. Denn „dank“ eines vom peruanischen Kongress -mit den Stimmen der Regierung und den Fujimori-Parteien- verabschiedeten Ermächtigungsgesetzes kann die peruanische Regierung für 60 Tage Gesetze aus den Bereichen Strafrecht und Strafprozessordnung…
Alan García verweigert Indígena-Konsultationsgesetz die Unterschrift
by D. Raiser •
Die peruanische Regierung hat das Gesetz zur Konsultation von Ureinwohnern nicht unterschrieben und an den Kongress zurück überwiesen. Damit steht der Gesetzgebungsprozess wieder am Anfang. Zuvor hatten – verfrüht – zahlreiche Menschenrechtsorganisationen dem peruanischen Staat zur Verabschiedung des Gesetzes gratuliert.…
Peruanischer Kongress bekommt terrestrischen Fernsehkanal
by D. Raiser •
Der Fernsehkanal des peruanischen Kongresses wird in Zukunft nicht mehr nur über das Kabelnetz, sondern auch über die Hausantenne empfangbar sein. Das kündigte heute Parlamentspräsident Luis Alva Castro nach einem Treffen mit der Chefin des peruanischen staatlichen Radio- und Fernsehinstitutes…
„Baguazo“: Getötete Polizisten werden zu Nationalhelden ernannt
by D. Raiser •
Die Polizisten, die im vergangenen Jahr bei dem gescheiterten Versuch, die von Ureinwohnern besetzte Fernando Belaúnde Terry-Straße im Norden Perus zu räumen, getötet wurden, sollen zu Nationalhelden ernannt werden. Das erklärte der peruanische Premierminister Javier Velásquez Quesquén nach einem Treffen…
Nach Morden in Huancabamba: Militär plant Errichtung von Militärbasis
by D. Raiser •
Nach dem gewaltsamen Tod von 2-3 Mitarbeitern des Bergbauprojektes „Río Blanco“ in der nordwestperuanischen Region Piura plant die peruanische Regierung die Errichtung einer Militärbasis am Ort des Geschehens. Es gebe dort „verstreute Terroristen und Drogenschmuggler“, so der peruanische Premierminister Javier…
Dialog Regierung-Indígena: schleppend, aber vorhanden
by D. Raiser •
Nur schleppend kommt der Dialog der peruanischen Regierung mit den zahlreichen Indígena-Ethnien des Landes voran. Das wichtigste im Moment ist aber, dass er überhaupt vorankommt. Ein wichtiges Zeichen setzte gestern der peruanische Premier Javier Velasquez Quesquén, der mit 6 Ministern…
Kongress: Debatte um Wiedereinführung der 2. Kammer
by D. Raiser •
Wer dieser Tage den politischen Diskurs in Peru verfolgt, wird neben einigen großen und kleinen Skandalen um Parlamentsabgeordnete und Ministerialbeamte vor allem die Debatte um die Wiedereinführung des Senats, der zweiten Kammer des peruanischen Parlamentes finden. Diese Kammer wurde im…
