Die von der peruanischen Regierung angestoßene Wahlrechtsreform bekommt Unterstützung: Die Generalsekretäre von 6 im Kongress vertretenen Parteien haben sich gestern darauf geeinigt, das derzeit noch geltende personalisierte Verhältniswahlrecht, das in seiner peruanischen Form zu einer Schwächung der Parteien führt, aufzuheben.…
Tag Archive for peruanisches Wahlrecht
Perus Wahlbehörde ONPE schlägt Neuregelung der Parteienfinanzierung vor
by D. Raiser •
Die peruanische Wahlbehörde ONPE hat eine staatliche Finanzierung von Parteien und Wahlbündnissen vorgeschlagen. Der Vorschlag, der am Freitag erstmals in der Verfassungskommission des peruanischen Kongresses debattiert werden soll, sieht vor, Parteien mit 0,1% einer Steuereinheit (UIT)* pro gültiger Stimme, die…
Peruanische Regierung plant Wahlrechtsreform und Gender-Quote
by D. Raiser •
Mit dem provokanten Vorschlag einer Quotenregelung hat die peruanische Regierung die Debatte über Änderungen am Wahlrecht angestoßen. Ein Gesetzesentwurf, den Premierminister Juan Jiménez gestern in der Hauptstadt Lima vorstellte, sieht vor, Parteien und Wahlbündnisse dazu zu verpflichten, jeweils abwechselnd einen…
Peru: Handy-Verbot in Wahlkabinen
by D. Raiser •
Für die am kommenden Sonntag (30.09.) in vielen Teilen Perus stattfindenden Wahlen hat das Wahltribunal JNE die Mitnahme von Mobiltelefonen in die Wahlkabinen verboten. Die Telefone müssten bei Eintritt in das Wahllokal bei einem der Wahlhelfer abgegeben werden, so das…
Peru: Partei von Limas Bürgermeisterin aufgelöst
by D. Raiser •
Das Ende von insgesamt 12 Parteien, darunter „Fuerza Social“ von Susana Villarán, der amtierenden Bürgermeisterin von Lima, hat gestern das peruanische Wahltribunal JNE angekündigt. Um den Status einer Partei wieder zu erlangen, müssen die bisherigen Mitglieder ausreichend Unterschriften sammeln. Nach…
Kommentar zur Wahl am 5. Juni: Ungültige Stimme, nutzlose Stimme
by D. Raiser •
Ein Aufruf geistert derzeit per E-Mail und über soziale Netzwerke durch Peru: Die Forderung, bei der Präsidentschaftswahl am 5. Juni ungültig zu stimmen. Hintergrund dieses Aufrufes ist nicht nur die geringe Popularität der Kontrahenten Keiko Fujimori und Ollanta Humala, sondern…
Peru führt Wahlmaschinen ein
by D. Raiser •
Aller Kritik des peruanischen Präsidenten Alan García zum Trotze hat das peruanische Parlament die Einführung von Wahlmaschinen beschlossen. Das Projekt, das die Stimmen aller Parteien erhielt – mit Ausnahme der Regierungspartei APRA, deren Mitglieder sich mehrheitlich ihrer Stimme enthielten –…
Peru: Wahlergebnisse lassen auf sich warten / Stichwahl in zahlreichen Regionen wahrscheinlich
by D. Raiser •
Zwei Tage nach der Distrikt-, Provinz- und Regionalwahl in Peru lassen die Ergebnisse weiter auf sich warten. Nach Angaben der peruanischen Wahlbehörde ONPE wurden bislang rund 90% der Stimmen ausgezählt. Obwohl es aus den meisten Regionen – das ist die…
Wahl am 3. Oktober: Rund 100 Minderjährige dürfen Wählen
by D. Raiser •
Fast 100 Peruanerinnen und Peruaner unter 18 Jahren werden bei der Regional- und Gemeindewahl am kommenden 3. Oktober wählen dürfen. Das geht aus dem Wahlregister des peruanischen Wahltribunals JNE hervor. Möglich wird dies, da das peruanische Wahlrecht eine Herabsetzung des…
Peru: Regional- und Gemeindewahlkampf geht in die heiße Phase
by D. Raiser •
Bis gestern hatten die Parteien und Kandidaten Zeit, sich am peruanischen Wahltribunal JNE zu registrieren, heute beginnt in Regionen, Provinzen und Distrikten die heiße Phase des Wahlkampfs. Am 3. Oktober findet die Wahl statt, deren Gewinner dann zum 1.1.2011 ihre…
