Ollanta Humala Tasso. Foto: ANDINA.
Gestern Abend traf er aus der Schweiz kommend in der deutschen Hauptstadt ein, heute Morgen nimmt er an einem vom Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK) organisierten Arbeitsfrühstück teil: Der peruanische Präsident Ollanta Humala ist in Deutschland. Zum Mittagessen ist ein Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel geplant, zuvor soll er mit militärischen Ehren im Hof des Bundeskanzleramtes empfangen werden. Bei dem Arbeitsfrühstück im Haus der Deutschen Wirtschaft, zu dem neben dem Präsidenten auch Wirtschaftsminister Castilla eingeladen ist, soll Unternehmerinnen und Unternehmern die Möglichkeit gegeben werden, sich über die aktuelle wirtschaftliche Entwicklung Perus zu informieren, wie es in einer DIHK-Pressemitteilung heißt. Im Vordergrund soll dabei eine Präsentation der wirtschaftlichen Perspektiven des Andenlandes, sowie die Vorstellung von Investitionsmöglichkeiten stehen. Bei dem Treffen mit Bundeskanzlerin Merkel wird es vermutlich auch um das vereinbarte Freihandelsabkommen zwischen Peru und der Europäischen Union gehen, das Humala mit seiner Europa-Reise vorantreiben möchte.
Informationsstelle Peru fordert kritischen Umgang mit Humala
Im Vorfeld der Reise hatte Heinz Schulze, der Vorsitzende der Informationsstelle Peru e.V. mit Sitz in Freiburg in einem offenen Brief an Angela Merkel, an das Präsidium der Deutschen Industrie- und Handelskammer, sowie an die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) gefordert, die Besorgnis Deutschlands gegenüber Präsident Humala über die Menschenrechtslage, sowie die Umwelt- und Wirtschaftspolitik zum Ausdruck zu bringen. Schulze forderte die Bundeskanzlerin auf, die sozialen- und Umweltverpflichtungen der deutschen Industrie und des Handels aktiv zu vertreten, sowie zu betonen, dass „ein gutes Wirtschaften nicht in einem Klima von Gewalt, Repression und dem Fehlen von Rechtsstaatlichkeit“ geschehen darf.
Bei seinem gestrigen Besuch bei der Internationalen Arbeitsorganisation hatte Ollanta Humala erklärt, in Peru würden Proteste nicht kriminalisiert, man verteidige vielmehr den Rechtsstaat. Die Informationsstelle Peru hatte ihm vorgeworfen, dass im Zusammenhang mit den Protesten gegen ein Bergbauprojekt in der südperuanischen Provinz Espinar Menschen, die ihr demokratisches Recht auf Protest und freie Meinungsäußerung wahrgenommen hätten, von Polizeikräften verprügelt und eingesperrt worden wären. Das stimmt insofern, als dass beispielsweise der Bürgemeister von Espinar noch immer im Gefängnis einsitzt.
Treffen mit Ramsauer und Niebel
Nach seinem Gespräch mit Bundeskanzlerin Merkel ist auch ein Gespräch mit dem Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Peter Ramsauer, sowie mit dem Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Dirk Niebel geplant. Mit beiden ist die Unterzeichnung diverser Abkommen vorgesehen. Anschließend wird Humala im Hotel Adlon mit Außenminister Guido Westerwelle zusammentreffen. An dem Treffen wird auch der peruanische Außenminister Rafael Roncagliolo teilnehmen. Wie das Auswärtige Amt mitteilt, soll es dabei um den Ausbau der bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Peru gehen, der Schwerpunkt soll dabei auf dem Bereich der wirtschaftlichen Zusammenarbeit liegen.
Abkommen zur Kooperation im Hochschulbereich
Bereits gestern war ein Kooperationsabkommen zwischen dem peruanischen Nationalrat für Wissenschaft und Technologie (CONCYTEC), sowie dem Deutschen Akademischen Austauschdienst (DAAD) unterzeichnet worden, das den Austausch von jährlich fünf Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern aus Peru und Deutschland für jeweils ein Jahr vorsieht. Nach Angaben des peruanischen Außenministeriums werden die Kosten dafür geteilt.
Rückgabe einer Mumie
Auch wurde bereits gestern ein Abkommen unterzeichnet, das die Rückgabe einer 600 Jahre alten Mumie nach Peru vorsieht. Die Mumie war offenbar 1986 illegal nach Deutschland ausgeführt worden und lag zuletzt in einem Münchner Museum.
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